Neue Westfälische "Der neue Stadtbus kommt in Sicht"

07.05.2014

CDU und SPD unterstützen Vorschlag der Verwaltung und des Gutachters / Kleine Fraktionen verärgert

Von rainer Holzkamp

 

Gütersloh. Viel hat nicht gefehlt, und der x-te Anlauf zur Umstrukturierung des Stadtbuskonzepts wäre gescheitert. Am Ende einer langen und teils hitzigen Diskussion im Planungsausschuss brachten CDU und SPD die Reform aber doch noch voran. Die Mehrheit stimmte einem Kompromissvorschlag der CDU zu, der eigentlich als Entgegenkommen an die kleineren Fraktionen gedacht war. Doch die votierten am Ende, teils heftig kopfschüttelnd, mit Nein.

 

Der Kompromiss bestand darin, rasch einen Arbeitskreis einzusetzen, der Rahmenrichtlinien für das neue Buskonzept erarbeitet und diese dem Ausschuss zur Beschlussfassung vorlegt. Freilich soll gewährleistet sein, dass der neue Fahrplan samt veränderter Linien 2015 in Kraft treten kann.

 

Grüne und BfGT hatten kurzfristig Vertagungsanträge eingereicht. Die einen forderten genau diesen Arbeitskreis, wollten die Verwaltungsvorlage mit den Vorgaben des Gutachters zu Taktfolge (generell 30 Minuten), und Betriebszeiten montags bis freitags von 5.30 bis 20 Uhr) aber nicht als Geschäftsgrundlage akzeptieren. Die anderen sahen frühere Prüfungsaufträge als nicht erfüllt an, etwa was die Einführung eines 1-Euro-Tickets angeht. 

 

"Das ist uns alles viel zu allgemein", kritisierte Birgit Niemann-Hollatz (Grüne) die Aussagen des eigens beauftragten Gutachterbüros Hoppe (Köln). Es fehlten klare Ziele und Vorgaben. Die Vorlage sei angesichts der hohen Bedeutung des Themas viel zu dünn, monierte auch Norbert Bohlmann (UWG). Manfred Reese (Linke) erkannte in dem Vorschlag gar eine Verschlechterung, da der auf einigen Buslinien geltende 20-Minuten-Takt zugunsten des einheitlichen 30-Minuten-Takts aufgegeben werden solle. Wolfgang Büscher sagte, "in 15 Jahren sind wir nicht einen Schritt weitergekommen". Dem  FDP-Fraktionschef fehlte es auch beim neuen Konzeptvorschlag an jeglicher Innovation.

 

Gutachter Hoppe warnte vor einer Überfrachtung mit Detailvorgaben. "Selbstverständlich können Sie das machen. Aber dann sind Sie in 15 Jahren so weit, dass Sie links statt rechts um die Milchkanne herumfahren." 

 

Stadtbaurat Henning Schulz nahm den Gutachter in Schutz. Das vorgelegte Konzept beinhalte exakt die notwendigen "Leitplanken".