Westfalen-Blatt "Parkhäuser"

16.05.2012

Mal ein Gewinn, mal ein Verlust: FDP fordert Parkhaus-Bilanzen

 

Werfen die Parkhäuser der Stadt nun Gewinn ab oder nicht? Dazu hätte die FDP gerne eine Auskunft. Foto: Carsten Borgmeier

Gütersloh (rec). Dem Gütersloher Haushaltsplan zufolge nimmt die Stadt in diesem Jahr 115 976 Euro mit ihren Parkhäusern ein. Im nächsten Jahr aber wird sie 196 944 Euro draufzahlen müssen. Rechnen sich die Parkhäuser nun oder nicht?

Diese Frage hätte die FDP-Ratsfraktion gern in der Juni-Sitzung des Grundstücksausschusses beantwortet. Anlass des Antrages ist das neue Parkraumwirtschafts-Konzept, das Tiefbauamtsleiter Alfons Buske für den kommenden Monat angekündigt hat. 

Die FDP ist in der Vergangenheit wiederholt mit Anträgen gescheitert, die städtischen Parkhäuser zu verkaufen. Nicht etwa an fehlenden Mehrheiten, sondern an der Stadtspitze. Weil die Parkhäuser Gewinne abwerfen würden, so die bislang gültige Stellungnahme, sei ein Verkauf zu derzeit erzielbaren Konditionen nicht attraktiv. Im Zuge der Debatte kam auch heraus, dass 290 Rathaus-Mitarbeiter viele Jahre ihre Privatwagen gratis parken konnten, weil sie auch Dienstfahrten damit erledigten.

In den Haushaltsberatungen habe Tiefbauamtsleiter Alfons Buske erklärt, dass es sich bei den Zahlen im Haushaltsplan nur um »Schätzungen« handele. Darum fordert die FDP nun ausführliche Gewinn- und Verlustrechnungen für die vergangenen fünf Jahre.