Westfalen-Blatt "Neujahresempfang der FDP"

06.02.2012

Rezepte vom Minister: Beim FDP-Jahresempfang gibt Daniel Bahr Überlebenstipps in schwierigen Zeiten

 

Von Stephan Rechlin

 

Kreis Gütersloh (WB). So ist es eben mit der FDP in diesen Tagen. Da lädt der Kreisverband zum Jahresempfang in die Sky Lobby des Gütersloher Theaters ein, lan-det wegen eines Buchungsfehlers aber auf der dunklen Studiobühne zwei Etagen tiefer.

 

Der deutsche Gesundheitsministers hatte damit gestern keine Probleme: »Die Studiobühne passt im Augenblick besser zu uns als die Sky Lobby hoch über den Köpfen der Stadt. Das hier ist bodenständiger und konzentrierter«, sagte Daniel Bahr, der auch Landesvorsitzender der FDP ist.

Hubert Möller aus Rheda-Wiedenbrück formulierte die Frage, auf die alle 370 FDP-Mitglieder im Kreis Gütersloh gerne eine Auskunft hätten: »Warum können 97 Prozent der wahlberechtigten Bürger mit unseren Antworten auf die gesellschaftlichen Probleme nichts mehr anfangen?« Auf der Studiobühne suchten Bahr, Kreisvorsitzender Michael Böwingloh und Bundestagsabgeordneter Heiner Kamp gemeinsam nach Rezepten für diesen Befund.

Der Gesundheitsminister stellte erst einmal die Diagnose in Frage. Nur noch drei Prozent würden die FDP gegenwärtig wählen, ja, aber eine hohe Zahl von Nichtwählern sympathisiere mit der Partei, sei im Augenblick aber eben nur sehr skeptisch. Stuttgart 21 mache der FDP Mut. Dort hätten sich in der von den Grünen in hoher Siegesgewissheit angezettelten Bürgerbefragung die Mut- gegen die Wutbürger durchgesetzt. Bahr: »Wir müssen diese Mutbürger wieder erreichen.«

Aber wie? Beim Jahresempfang klangen drei bewährte Therapiewege an:

Eigene Erfolge: Wer vor zwei Jahren dem Kreis Gütersloh eine Arbeitslosenquote von nur noch 4,8 Prozent vorhergesagt hätte, wäre ausgelacht worden. Unternehmen, Arbeiter und Angestellte hätten die Krise gemeistert, CDU und FDP hätten den geeigneten Rahmen geschaffen. Die Kosten im Gesundheitswesen seien erstmals seit Jahrzehnten gesunken. Ohne den Widerstand der FDP wären die europäischen Schulden längst vergemeinschaftet worden.

Gefahr von links: In Nordrhein-Westfalen bauten Rot-Rot-Grün die Erfolge der schwarz-gelben Koalition Stück für Stück wieder ab. Massive Neuverschuldung, ein für heimische Kommunen katastrophaler »Stärkungs-Pakt«, die Rückkehr der Reglementierung bei den Ladenöffnungszeiten, Frauen-Förder-Programme als Bedingung für öffentliche Aufträge. Böwingloh: »Und wo bleibt die Männer-Förderung in der Hebammen-Ausbildung?« In der Krankenpflege sollen nur noch Kräfte mit Abitur eingesetzt werden. Bahr: »Das müssen wir verhindern.«

Die eigene Philosophie: Wo die Linken stets nur auf Vergemeinschaftung setzten, plädierten Liberale für Eigenverantwortung - in der Gesundheit, in der Bildung, im Arbeitsleben. Nur so seien die Solidarsysteme zu retten, um in echten Notfällen zu funktionieren.

Was aber, wenn der Nettoverdienst seit Jahren stagniert oder zurückgeht, auch die Fleißigen nicht am Wachstum teilhaben, um ihrer Eigenverantwortung nachzukommen? Bei dieser Frage auf der Studiobühne blieb die FDP lieber in der Skylobby.