Neue Westfälische "Feuerwehrautos zu teuer''

24.11.2011

Stadt zahlt zu viel für Feuerwehrautos

 

Gütersloh (hko). Der genaue Schaden ist noch nicht abzusehen, sicher ist nur: Die Stadt Gütersloh ist wie andere Kommunen von den Absprachen des sogenannten Feuerwehrkartells betroffen. Drei Fahrzeuge für insgesamt mehr als eine Million Euro hatte die Stadt in dem entsprechenden Zeitraum von den betroffenen Unternehmen gekauft. Diese Zahlen lieferte die zuständige Beigeordnete Christine Lang auf Anfrage der FDP im städtischen Umweltausschuss.

 

Ein Gutachten soll Klarheit geben über die bisher nicht bezifferbare Höhe des Schadens sowie über die Erfolgsaussichten auf mögliche Schadensersatzansprüche. Auf eine solche Expertise hatten sich die kommunalen Spitzenverbände und die betroffenen Firmen verständigt. Die Kosten übernehmen die beschuldigten Unternehmen.

 

Von der Rosenbauer-Gruppe (Luckenwalde) hatte die Stadt im Mai 2006 ein Löschfahrzeug für 200.219 Euro und im April 2009 ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug für 350.298 Euro erworben. Für 519.325 Euro wurde von der Firma Metz eine Drehleiter bezogen.

 

Gegen die führenden Hersteller von Feuerwehrfahrzeugen hatte das Bundeskartellamt in diesem Jahr Bußgeldbescheide verhängt. Diese Firmen hatten sich seit 2001 durch Absprachen auf feste Marktanteile verständigt. Gegenwärtig befänden sich die Unternehmen in einem sogenannten „Selbstreinigungsverfahren“, erläuterte Lang. Nach dessen Abschluss müssten sie zudem an dem aktuell laufenden europaweiten Ausschreibungsverfahren der Stadt Gütersloh für ein Tanklöschfahrzeug beteiligt werden.