Anträge im Grundstücksausschuss

Download
21.11.2018 Anfrage zum Pachtvertrag Heidewaldstadion
Bürgerfrage zum Pachtvertrag Heidewaldst
Adobe Acrobat Dokument 47.4 KB
Download
21.11.2018 Antrag zum Bauhof Goethestraße
Bürgerantrag Recyclinghof.pdf
Adobe Acrobat Dokument 52.0 KB
Download
20.03.2014 Antrag zur Planung von Sanierungsmaßnahmen
Ergebnis:
Bei Zustimmung von FDP und UWG wurde der Antrag abgelehnt.
-
Antrag_Sanierungsmassnahmen.pdf
Adobe Acrobat Dokument 98.3 KB
Download
04.09.2012 Anfrage zur Automobilschau
(Protokollauszug) Herr Löhr berichtet, dass er zu der Anfrage Rücksprache mit Frau Lang als zuständiger Geschäftsbereichsleiterin gehalten hat. Demnach sind die Grünflächen im Stadtpark durch vielfältige andere Nutzungen, z. B. auch durch Vereine, an ihrer Belastungsgrenze angelangt. Diese Nutzungen sind zumeist mit einer nicht unerheblichen Schadensbehebung auf Kosten der Stadt verbunden.
Geeignete alternative Grünflächen konnten durch die Stadt nicht angeboten werden, da man solche nicht im Bestand hat. Denkbar für derartige Nutzungsabsichten wären jedoch z. B. die befestigten Flächen im Bereich des neuen Theaters und der Stadthalle.
Herr Reiner ergänzt, dass Kosten für eventuell notwendige Schadens- behebungen durch die jeweiligen Veranstalter übernommen werden können, sodass eine Kostenbelastung für die Stadt für ihn kein Argument ist, solche Vorhaben von einheimischen Unternehmen abzulehnen.
-
Anfrage_Automobilschau.pdf
Adobe Acrobat Dokument 15.4 KB
Download
07.06.2011 Anfrage zur Rathaussanierung
Zu den vorgelegten Fragen nimmt Herr Löhr Stellung und erläutert, dass die Fassaden- und Fenstersanierung des Rathauses unter der Investitions-Nr. B232130003 mit einem Ansatz von insgesamt 4.460.000 Euro in den städtischen Haushalt eingestellt wurde. Im Anschluss erläutert Herr Löhr den zeitlichen und baulichen Ablauf sowie den damit verbundenen Verbrauch der finanziellen Mittel und berichtet, dass die gesamten baulichen Sanierungsmaßnahmen mit einem Gesamtbetrag in Höhe von rd. 4.454.000 Euro abgeschlossen wurden. Zu der zweiten Frage führt Herr Löhr aus, dass der ehemalige Eingangsbereich des Rathauses I seit geraumer Zeit aufgrund des fehlenden Brandschutzes nicht genutzt wird. Die Idee zu einer Nutzung als Bistro in diesem Bereich wurde durch die Wertkreis gGmbH an die Stadt herangetragen, wobei eine externe Nutzung dabei im Vordergrund stand. Aufgrund des erheblichen Aufwands und hoher Investitionen für eine solche Nutzung haben jedoch beide Seiten mittlerweile davon Abs
Anfrage_Rathaussanierung.pdf
Adobe Acrobat Dokument 36.7 KB
Download
22.04.2010 Anfrage zum städtischen Mietwohnungsbestand
(Protokollauszug)
In 2009 beliefen sich die Netto-Rohmieteinahmen für den durch die Ravensberger fremd verwalteten Mietwohnungs-bestand auf insgesamt rd. 1.814.000 Euro. Die Voraus-zahlungen für die Heiz- und Nebenkosten eingerechnet ergibt sich ein Brutto-Erlös für dieses Jahr in Höhe von rd. 2.522.000 Euro. Zusätzlich dazu bestehen noch einige selbstverwaltete Mietverhältnisse, deren Mieterlöse sich im Haushaltsjahr 2009 auf insgesamt rd. 817.000 Euro belaufen haben.
-
Anfrage_staedtische_Wohnimmobilien.pdf
Adobe Acrobat Dokument 45.2 KB
Download
10.02.2009 Antrag ÖPP Gymnasiumbau
Herr Schulte-Fischedick nahm für die FDP-Fraktion als Antragssteller zu diesem Punkt Bezug auf das Verfahren im Rahmen der Erweiterung des Städtischen Gymnasiums, wonach bei Anwendung eines ÖPP-Modells eine erhebliche Einsparung für die Stadt möglich gewesen wäre. In diesem Fall hätten lediglich schulische und zeitliche Gründe die Anwendung eines ÖPP-Modells verhindert. Man möchte nun um eine grundsätzliche Prüfung der Anwendung von ÖPP-Modellen zum frühest möglichen Zeitpunkt bitten, um Verzögerungen bei weiteren, ähnlichen Bauvorhaben in Zukunft zu vermei- den.

Ergebnis:
Der Grundstücksausschuss beschloss einstimmig, diesen Tagesordnungspunkt zu vertagen.
Anm.d.R.: Der Antrag wurde nicht wieder behandelt!
-
Antrag_OePP.pdf
Adobe Acrobat Dokument 39.3 KB
Download
(Protokollauszug)
Herr Schulte-Fischedick wies darauf hin, dass dieser Antrag bereits vor Bekanntwerden der Ergebnisse der Haushaltskonsolidierung formuliert worden sei. Man halte eine Privatisierung der städtischen Tiefgaragen und Parkhäuser für vorteilhaft für die Stadt. So verursache jetzt z.B. die Sanierung der Tiefgarage am Zentralen Omnibus-Bahnhof (ZOB) Kosten von 700.00,00 € für den städtischen Haushalt. Zusätzlich erhöhe die Stadt die Parkgebühren ebenso wie ein Privater. Man könne durch den Verkauf und die Abgabe dieser Immobilien eine Haushaltsentlastung zugunsten anderer Projekte schaffen.
Herr Kollmeyer verwies auf den ca. 6 Monate zurückliegenden Beschluss des Grundstücksausschusses zu diesem Thema. Mit diesem Beschluss seien alle Beteiligten, auch der Einzelhandel, zufrieden. Man solle diesen Konsens jetzt nicht gefährden...
Ergebnis:
0 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 1 Stimmenthaltung
-
Antrag_Tiefgaragen.pdf
Adobe Acrobat Dokument 36.5 KB